Salzburg: Salzburgs Spitzenvertreter im dreitägigen Brüssel-Einsatz
Präsidentenwahl im Ausschuss der Regionen / Stefan Schnöll wird Mitglied / EU-Arbeitsgespräche zu Sicherheit und Migration
(LK) Landeshauptmann-Stellvertreter Stefan Schnöll und Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf brechen heute zu einem dreitägigen Arbeitsbesuch in Brüssel auf. Für Stefan Schnöll ist es sein erster Einsatz als Salzburgs Vertreter im Ausschuss der Regionen (AdR), weiters stehen vor allem Sicherheitsthemen auf dem Programm.
Als "Stimme der Städte und Regionen" arbeiten 329 Mitglieder im Europäischen Ausschuss der Regionen in Brüssel an Vorschlägen und Lösungen in der EU. Salzburg wird von LH-Stv. Stefan Schnöll und LTP Brigitta Pallauf vertreten.
Heute, Dienstag, steht am späten Nachmittag ein Gespräch mit Jürgen Meindl, österreichischer Botschafter in Belgien, sowie Generalmajor Starlinger, Leiter der Militärvertretung in Brüssel, auf dem Arbeitsprogramm von Landeshauptmann-Stellvertreter Stefan Schnöll und Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf. Erörtert werden dabei unter anderem Sicherheitsfragen rund um die NATO.
Inneres und Migration
Für morgen, Mittwoch, 19. Februar, ist ein Treffen mit EU-Kommissar Magnus Brunner angesetzt. Er ist seit Dezember in der Kommission für Inneres und Migration zuständig. Beide Salzburger Politiker werden in Brüssel auch Österreichs EU-Botschafter Thomas Oberreiter einen Antrittsbesuch abstatten.
AdR-Präsidentenwahl
Am selben Tag beginnt die 164. Plenartagung des Europäischen Ausschusses der Regionen. Dieses Gremium setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Regionen und Städten der Union zusammen, berät die EU-Institutionen und gibt Stellungnahmen zu neuen Rechtsvorschriften ab. Die 329 Mitglieder aus 27 EU-Staaten werden einen neuen Präsidenten und ersten Vizepräsidenten wählen. Als Kandidaten sind der Andalusische Ministerpräsident Juan Manuel Moreno Bonilla sowie die Budapester Stadträtin Kata Tütt? aufgestellt.
Schnöll erstmals für Salzburg im AdR
Salzburg war im AdR bisher durch den ehemaligen Landeshauptmann Franz Schausberger als Mitglied und Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf als Stellvertreterin vertreten, nun wird Landeshauptmann-Stellvertreter Stefan Schnöll offizielles Mitglied für Salzburg, Brigitta Pallauf bleibt Stellvertreterin. Die inhaltliche Arbeit findet vor allem in den sechs Fachkommissionen statt, sowohl Schnöll als auch Pallauf arbeiten in jener für Wirtschaftspolitik mit.
Quelle: Land Salzburg