Salzburg: Schritt für Schritt zurück zur Normalität
Landeshauptleute berieten in Bad Aussee Wege aus der Corona-Pandemie
(LK) „Die Wegrichtung ist klar: Wir kehren zurück zur Normalität. Aber Schritt für Schritt und mit Vorsicht“, fasst Landeshauptmann Wilfried Haslauer die Ergebnisse der Landeshauptleutekonferenz unter dem derzeitigen Vorsitz der Steiermark zusammen.
Gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus den Bundesländern hat Landeshauptmann Wilfried Haslauer heute in Bad Aussee Finanzierungsfragen und das weitere Vorgehen bei den Öffnungsschritten beraten. „Die Gemeinden sind die regionalen Investitionsmotoren. Das kommunale Investitionsgesetz soll daher um ein Jahr verlängert werden. Aber nicht nur vom Bund, auch von der EU erwarten wir noch finanzielle Unterstützung zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie“, so Haslauer.
Haslauer: „Länder konstruktive Partner für Bund.“
Die neun Landeschefs sind sich einig: „In der aktuellen Krise haben die Länder die riesigen Herausforderungen sehr gut gemeistert, und sich als verlässliche und konstruktive Partner gegenüber dem Bund erwiesen, wenn es darum geht, die gesamtstaatlichen Aufgaben zu meistern“, so Haslauer.
Mit Geduld und Augenmaß
„Wir müssen jetzt Schritt für Schritt in die Normalität zurückkehren, dies aber mit der nötigen Sicherheit“, gab sich Haslauer gleichzeitig zuversichtlich und vorsichtig. „Es ist noch nicht vorbei, wir sind auch selber dafür verantwortlich, dass wir uns den Sommer nicht vertun und alles über Bord werfen, was vorgegeben war. Es wird auch der Zeitpunkt kommen, an dem auch die Maskenpflicht enden wird. Das wird nicht im Juni sein, aber wenn das im Sommer kommt, dann bin ich glücklich – immer unter der Voraussetzung, dass die Zahlen das erlauben und es aus Expertensicht möglich ist“, so der Landeshauptmann.
Registrierungspflicht bei Einreise soll entfallen
Haslauer sprach sich für eine Aufhebung der Registrierungspflicht bei der Einreise auf dem Landweg aus. „Das ist im Verhältnis zu Deutschland eine einseitige Regelung und führt zu Staus und enormem Aufwand“, begründete der Landeshauptmann die Forderung der Länder, die Einreiseverordnung zu ändern.
Quelle: Land Salzburg