Salzburg: Solider Rechnungsabschluss 2022 trotz unvorhersehbarer Entwicklungen
Deutliche Mehreinnahmen / Schuldenreduktion konnte fortgesetzt werden
(LK) „In Summe kann das Land Salzburg auch im Jahr 2022 trotz unvorhergesehener Entwicklungen wie dem russischen Angriffskrieg und seinen wirtschaftspolitischen Folgen einen soliden Rechnungsabschluss präsentieren. Das Jahr 2022 war von äußerst schwierigen externen Rahmenbedingungen geprägt“, betont der für die Landesbuchhaltung ressortzuständige Landeshauptmann Wilfried Haslauer vor den morgigen Ausschussberatungen zum Rechnungsabschluss im Landtag. Trotzdem konnte mit einem Saldo von 99,7 Millionen Euro das vergangene Jahr bewältigt, Schulden von rund 174 Millionen Euro abgebaut und die finanzielle Situation im Rahmen gehalten werden. Das bestätigt der Rechnungsabschluss 2022.
Der Rechnungsabschluss des Landes Salzburg für das Haushaltsjahr 2022 weist im Ergebnishaushalt ein Nettoergebnis von rund 946 Millionen Euro aus. In der Finanzierungsrechnung, die die Auszahlungen und Einzahlungen darstellt (sie stellt die Zahlungsströme im Rechnungsjahr dar), ist ein Nettofinanzierungssaldo in der Höhe von rund 115 Millionen Euro ausgewiesen. Ergänzt durch die Ein- und Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit ergibt das einen Geldfluss aus der voranschlagswirksamen Gebarung von rund 100 Millionen Euro. Der Bestand an liquiden Mitteln verringerte sich von 248 Millionen Euro auf 204 Millionen Euro, was auch in der Vermögensrechnung beim Ausweis der liquiden Mittel sichtbar wird. Der Schuldenstand des Landes Salzburg hat sich im Berichtszeitraum 2022 um rund 174 Millionen Euro verringert. Somit betrugen die Finanzschulden zum 31. Dezember 2022 rund 1.073,9 Millionen Euro.
Einnahmensteigerung bei Ertragsanteilen
„Durch das Wirtschaftswachstum, aber auch durch das gestiegene Preisniveau kam es zu einem überproportionalen Wachstum bei den Ertragsanteilen, welches hauptverantwortlich für das gute Ergebnis des Rechnungsabschlusses 2022 ist“, so Landeshauptmann Haslauer. Die Einnahmen reagieren sehr schnell auf die wirtschaftliche Entwicklung und das gestiegene Preisniveau, die Ausgaben hingegen zeitverzögert. „Die Auswirkungen der Ausgabensteigerungen werden in ihrem vollen Umfang daher erst im Rechnungsabschluss 2023 bzw. im Landesvoranschlag 2024 zu erkennen sein. Die positive Entwicklung der Ertragsanteile war bei der Budgeterstellung 2022 im Herbst 2021 nicht absehbar“, betont Haslauer.
Mehrausgaben für Pandemie, Katastrophenschäden und Naturschutzfonds
Im Gegenzug belasteten Mehrauszahlungen das Budget unter anderem für die Pandemiebewältigung, die Beseitigung von Katastrophenschäden, den Ankauf der Antheringer Au, Kapitaltransfers an Gemeinden oder Investitionszuschüsse für die Salzburger Landeskliniken, den Masterplan Schwarzach oder die Sanierung des Krankenhauses Mittersill. „Den größten Teil unseres Budgets haben wir, wie in der Vergangenheit, in den Bereich Gesundheit und Soziales investiert. Wir sprechen mit 1,6 Milliarden Euro von rund der Hälfte des Gesamtbudgets“, betont Haslauer die Notwendigkeit zu diesen Zuwendungen
Großinvestitionen beleben Wirtschaft und sichern Jobs
Gerade um in schwierigen Zeiten für die gesamte Wirtschaft Impulse setzen zu können, hält das Land Salzburg ganz bewusst an den großen Investitionen und Großprojekten fest, wie die Umsetzung des Landesdienstleistungszentrums, die Verlängerung der Regionalstadtbahn (S-Link) oder die Generalsanierung der Festspielhäuser. Besonders in Zeiten des Wirtschaftseinbruchs sollten damit Investitionen gesetzt und dadurch das Wirtschaftswachstum angekurbelt und Arbeitsplätze gesichert werden.
Zinsbelastung weiter gesunken
„Betreffend die Zinsbelastung des Landes können wir sagen, dass sich der Netto-Zinsaufwand im 2021 von 21,74 Millionen Euro für Jahr 2022 – auch aufgrund von Einmaleffekten - auf 11,55 Millionen Euro reduziert hat. Neben der Zinsentwicklung ist dies vor allem mit der Tilgung von hochverzinsten Darlehen zu erklären“, beschreibt Finanzreferent und Landeshauptmann Haslauer die positive Entwicklung.
Schuldenabbau konnte fortgesetzt werden
Trotz aller Herausforderungen konnten 2022 die Schulden in Höhe von rund 174 Millionen Euro abgebaut werden. Der Schuldenstand sank Ende 2022 auf rund 1,07 Milliarden Euro. „Mit dem bisher eingeschlagenen Konsolidierungspfad konnten wir die Schulden des Landes Salzburg seit dem Jahr 2014 mittlerweile mehr als halbieren, dadurch haben sich auch budgetäre Spielräume eröffnet, beispielsweise für den Masterplan Krankenhaus Schwarzach, der Generalsanierung vom Krankenhaus Mittersill, Maßnahmen zur Mobilitätswende oder im Bereich Klima und Energie “, so Haslauer zum weiteren Abbau von Schulden.
Ausblick Budgetvollzug 2023 und Budgeterstellung 2024
„Der Budgetvollzug 2023 weist zahlreiche Herausforderungen auf, Preissteigerungen schlagen durch, vor allem in der operativen Gebarung ist eine deutliche Kostendynamik zu erwarten, welche sich höchstwahrscheinlich auch noch im Jahr 2024 fortsetzen wird. Neben der schwierigen künftigen Einnahmensituation trübt vor allem der negative Wirtschaftsausblick die budgetären Aussichten. Eine ganz wesentliche Rolle wird dabei dem gerade zu verhandelnden Finanzausgleich zwischen Bund und Länder zukommen“, so Landeshauptmann Haslauer abschließend.
Quelle: Land Salzburg