Österreich: Sondierungsklausur „Die Gelben“ in Innsbruck - Demokratischer Widerstand geht vom Volk aus!
Foto: Die Gelben - Gelb
Das Vertrauen in die Politik ist auf einem historischen Tiefstand, immer neue Skandale treten ans Tageslicht und die verbindliche Wahrung von Bürger:inneninteressen ist als eigentliche Hauptaufgabe in den Hintergrund geraten. Pandemie und Kriege haben uns zudem aufgezeigt, dass die Wahrung der Meinungsfreiheit nach den Prinzipien einer echten Demokratie in Gefahr ist und die etablierten Parteien an der Schaffung von Objektivität in der Sache und der Gewährleistung eines sachlichen Diskussionsklimas kläglich scheitern. Vor diesem düsteren Befund sehen wir es als lokal etablierte Bürger:innenlisten, Bürger:inneninitiativen, Demokratieaktivist:innen und demokratisch engagierte Bürger:innen als unsere Pflicht, uns für ein Umdenken im politischen Prozess und für wichtige, längst überfällige Reformen zur Stärkung der österreichischen Demokratie einzusetzen. Die Gelben bieten dazu eine Plattform, von links nach rechts wertschätzend miteinander zu reden und Österreich neu zu gestalten. Jede Person kann sich unserer Bewegung anschließen, einzig andere Meinungen muss man im besten Fall nicht nur aushalten, sondern auch schätzen können. Neben grundlegenden Demokratiereformen und der Ermächtigung jedes Einzelnen im Rahmen dieser neuen demokratischen Verantwortung, ist es für uns grundlegend, die Realität der Menschen in ihrer Vielfalt zu respektieren. Jeder Meinung innerhalb des Verfassungsbogens in der öffentlichen Diskussion Raum zu geben sowie deren wertschätzende und vor allem sachliche Diskussion sind der einzige Weg, um den Verfall der österreichischen Demokratie aufzuhalten. Damit einhergehend braucht es aber auch mehr Verbindlichkeit und Kontrolle von „denen, da oben“, denn in einer echten Demokratie muss sichergestellt sein, dass auch tatsächlich „das Volk anschafft“. Die Gelben wollen ein breites Spektrum an Bürger:innen, die sich ein Mehr an echter Demokratie wünschen, mitnehmen und sondieren hierzu im Rahmen einer Klausur mit Teilnehmer:innen aus ganz Österreich am 13. Jänner 2024 in Innsbruck mögliche Partnerschaften mit dem gemeinsamen erklärten Ziel, die österreichische politische Landschaft nachhaltig zu verändern.
Die Themen sind EU Kritik Bedingungsloses Grundeinkommen Umweltschutz und Artenerhalt und die Teuerung.
Quelle: OTS