Korneuburg: Sozialleistungsbetrug über 192.000€ geklärt – Anzeige
Eine 47-jährige Frau aus Korneuburg ist verdächtig, zumindest seit Mai 2015 die Pensionsversicherungsanstalt Niederösterreich zur Auszahlung von Sozialleistungen gewerbsmäßig betrogen zu haben. Dabei entstand ein Schaden von mehr als 192.000 Euro.
Bei diversen Untersuchungen und Antragstellungen soll sie seit Mai 2015 unwahre bzw. falsche Angaben zu ihrem Gesundheitszustand gemacht haben, in dem sie angegeben habe, blind und völlig auf fremde Hilfe angewiesen zu sein.
Aufgrund der durchgeführten Erhebungen der Bediensteten der Polizeiinspektion Korneuburg besteht der Verdacht, dass die Frau, selbst wenn ihr die Invaliditätspension zustehen sollte, zumindest in Bezug auf die Einstufung der Pflegestufe zu Unrecht Leistungen bezogen habe. Sie habe handschriftliche Stellungnahmen verfasst und Vollmachten selbständig geschrieben.
Weiters soll sie ihren Lebensmittelpunkt nach Tunesien verlegt und in Österreich einen Scheinwohnsitz vorgetäuscht haben, um weiterhin anspruchsberechtigt zu sein. Denn eine Grundvoraussetzung für den Erhalt einer österreichischen Sozialleistung ist nicht nur an eine Wohnsitzmeldung in Österreich gebunden, sondern erfordert auch den Lebensmittelpunkt in Österreich. Auch soll die Beschuldigte bei Überprüfungen der Auslandsaufenthalte durch die Pensionsversicherungsanstalt Niederösterreich am 28. September 2021 und am 7. Juli 2022, wissentlich einen falschen Reisepass vorgelegt haben, um ihre tatsächlichen Auslandsaufenthalte zu verschleiern und den Anschein zu erwecken, als wäre sie durchgehend in Österreich aufhältig gewesen. Für ihre Reisen habe sie einen Not-Reisepass verwendet, sodass in ihrem Reisepass keine Stempelabdrücke ihrer Reisen ersichtlich waren. Erhebungen ergaben, dass die Beschuldigte im Jahr 2022 nur 14 Tage in Österreich aufhältig war. Die Beschuldigte dürfte nur zu den Kontrollterminen nach Österreich gekommen sein, um den Anspruch von Sozialleistungen nicht zu verlieren.
Bei einer durchgeführten Hausdurchsuchung konnten Bedienstete der Polizeiinspektion Korneuburg und des Landeskriminalamtes Niederösterreich, Ermittlungsbereich Betrug-SOLBE, insgesamt vier gültige Reisepässe vorfinden.
Bei der anschließenden Vernehmung zeigte sich die Beschuldigte geständig, dass sie seit mindestens 2019 zum überwiegenden Teil in Tunesien leben würde. Zu ihrer Sehbeeinträchtigung habe sie angegeben, dass sie nie behauptet hätte, blind zu sein.
Die Beschuldigte wurde der Staatsanwaltschaft Korneuburg angezeigt.
Quelle: LPD Niederösterreich