Graz: Stadt Graz fordert UVP bei geplantem Amazon-Verteilerzentrum
Aus einem Feststellungsbescheid des Landes Steiermark ging hervor, dass für das geplante Amazon-Logistikzentrum in Graz keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich sei. Am 25. 8. 2021 brachte die Stadt Graz nun eine Beschwerde an die zuständige Stelle ein, weil aus Expertensicht auf Grund mehrere Fakten UVP-Pflicht besteht. Damit beschreitet die Stadt Graz in dieser Causa den Instanzenzug.
„Der Schutz der Anrainerinnen und Anrainer am Standort des geplanten Amazon Logistikzentrums ist uns ein zentrales Anliegen", erklärte Bürgermeister Siegfried Nagl. Deshalb sollen nun auch der gesamte rechtliche Rahmen genutzt und verschiedene Umstände im Detail im Rahmen einer UVP geprüft werden. Unter anderem etwa das Vorliegen von öffentlich zugänglichen Parkplätzen, die ohne weitere Zugangsbeschränkungen der Allgemeinheit dienlich sein sollen.
Außerdem sollen der Sachverhalt untersucht werden, dass es sich um einen Industrie- und Gewerbepark handelt, dass die vorgelegten Sachverständigengutachten für ein gewerbe- und baubehördliches Bewilligungsverfahren, nicht aber für ein UVP-Verfahren erstellt wurden und dass sich aus der europäischen UVP-Richtlinie möglicherweise strengere Kriterien ableiten lassen als aus dem österreichischen UVP-Gesetz.
Parallel steht die Stadt Graz darüber hinaus im Austausch mit dem möglichen künftigen Betreiber des Logistikzentrums, um in positiven Gesprächen eine Reihe von hilfreichen Begleit- und Emissionsschutzmaßnahmen in der frühen Planungsphase sicherzustellen.
Quelle: Stadt Graz