Innsbruck: Stadtkoalition einigt sich auf Budgetfahrplan
Foto: M. Freinhofer
Potenziale bei Einsparungen und Einnahmen werden geprüft
Die Herausforderungen durch Covid-19 stellen alle Gemeinden Österreichs vor große Herausforderungen in der Budgetgestaltung. So auch in Innsbruck. In ihrer zweitägigen Regierungsklausur im Bildungshaus St. Michael verständigte sich die Innsbrucker Stadtregierung auf ein kommunales Investitionsprogramm in Höhe von 75 Millionen Euro für die nächsten drei Jahre.
Intensiv wurden auch die Potenziale bei Einsparungen und Einnahmen diskutiert. Neben sinnvollen Reduktionen von Ausgaben sollen auch Einnahmen optimiert werden. Einigkeit besteht dabei beim Wunsch nach einer spürbaren Leerstands- und Nebenwohnsitzabgabe. Die bisher gültige Grundsteuerbefreiung bei Neubauten oder Sanierungen soll endgültig durch erhöhte Unterstützungen für energiesparende Sanierungsmaßnahmen abgelöst werden. Klärungsbedarf bezüglich Corona-Unterstützungspaketen gibt es noch mit dem Land Tirol und der Republik Österreich.
Impulse für die Wirtschaft
Insbesondere die finanzielle Berücksichtigung der überörtlichen Aufgaben im Großraum Innsbruck der Landeshauptstadt steht im Fokus der Stadtregierung. Ende November soll der bis dorthin gemeinsam erarbeitete Budgetvorschlag dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
„Die Stadtregierung zeigt mit ihrem Bekenntnis zu einem 75 Millionen Euro- Investitionsprogramm, dass wir in der Krise gestalten. Wir machen Innsbruck auch in schwierigen Zeiten lebenswerter. Damit ist Innsbruck weiterhin starker regionaler Wirtschaftsmotor. Diese Impulse kommen Innsbrucker Familien direkt zugute, sichern Arbeitsplätze und bieten Perspektiven für die Jugend. Die Sicherung des sozialen Friedens und ein ausgewogener gesellschaftlicher Ausgleich steht für uns im Vordergrund“, betonen die Amtsführenden der Innsbrucker Stadtkoalition.
Quelle: Stadt Innsbruck