Vorarlberg: Starke Partnerschaft für hohe Lebensqualität in allen Landesteilen
Foto: Land Vorarlberg/K.Kuca
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LH Wallner: Transferleistungen des Landes an die Gemeinden auf Rekordniveau
Bregenz (VLK) – Die 96 Vorarlberger Gemeinden tragen mit ihren Investitionen entscheidend zur Qualität von Kinderbetreuung, Bildung, Gesundheit oder Sozialer Wohlfahrt im Lande bei. Weil diese Aufgaben für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung und damit für die Zukunft Vorarlbergs von zentraler Bedeutung sind, pflegen Land und Gemeinden eine enge Zusammenarbeit, um die Finanzierung wichtiger Projekte gemeinsam sicherzustellen. Die starke Partnerschaft mit dem Vorarlberger Gemeindeverband wird im Landesvoranschlag 2023 eindrucksvoll untermauert, betonte Landeshauptmann Markus Wallner im heutigen (Dienstag) Pressefoyer. Die Transferleistungen an die Gemeinden – zum einen Gemeindeförderungen aus Landesmitteln und zum anderen Bedarfszuweisungen nach dem Finanzausgleichsgesetz – sind mit der Rekordsumme von 239,4 Millionen Euro veranschlagt, um 35 Millionen Euro bzw. 17 Prozent mehr als im letzten Jahr. Über den Zeitraum der letzten fünf Jahre plus des laufenden Jahres sind es in Summe rund 1,2 Milliarden Euro.
Schwerpunkte sind dabei die Zuschüsse des Landes an die Gemeinden zur Errichtung und zum Personalaufwand von Kindergärten und Kinderbetreuungen sowie die Beiträge gemäß Spitalsbeitragsgesetz, weiters die Unterstützung regionaler und kommunaler Nahverkehrsvorhaben und Radwegprojekte. Auch Musikschulen, Feuerwehren sowie Sport- und Kulturstätten in den Gemeinden werden vom Land mitfinanziert. Das Ziel sind möglichst gleichwertige Lebensverhältnisse innerhalb der Vorarlberger Gemeinden, betonte Wallner: „Speziell Kleingemeinden brauchen eine finanzielle Unterstützung, damit sie ihre kommunalen Aufgaben erfüllen und wichtige Infrastrukturvorhaben realisieren können.“ Darüber hinaus wird die Erhaltung der Nahversorgung in den Gemeinden gefördert. Rund 50 Lebensmittelgeschäfte und Dorfläden erhalten vom Land Zuschüsse zu ihren Betriebskosten, für bauliche Investitionen sowie für Zustelldienste und für Wirtschafts- und Werbegemeinschaften.
Mit der Umsetzung des neuen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes wollen das Land Vorarlberg und die Gemeinden den nächsten Schritt in Richtung chancenreichster Lebensraum für Kinder setzen. In den kommenden Jahren sei von einem Ausbau der Angebote um schätzungsweise 225 zusätzliche Gruppen auszugehen, diese Entwicklung werde durch den im Gesetz verankerten Versorgungsauftrag beschleunigt, erläuterte Wallner. Um die Gemeinden (und privaten Träger) finanziell zu entlasten, werden in den Jahren 2023 bis 2027 die Personal- und Investitionskostenförderungen verbessert. Beim Personalaufwand ergeben sich jährliche Mehrkosten in Höhe von ca. 23,6 Millionen Euro für das Land und die Träger, an Investitionskosten werden insgesamt 45,1 Millionen Euro erwartet.
Auch im Sicherheitsbereich werden die Gemeinden finanziell unterstützt. Der Personalaufwand der Gemeindesicherheitswachen der Städte Bludenz, Bregenz, Dornbirn, Feldkirch und Hohenems, der Marktgemeinden Götzis, Hard, Lustenau, Rankweil und Schruns sowie der Gemeinde Mittelberg wird aus Fördermitteln des Landes und Bedarfszuweisungen heuer mit insgesamt 917.000 Euro gefördert.
Quelle: Land Vorarlberg