Vorarlberg: Suche nach Flüchtlingsunterkünften - Land setzt auf Dialog
LR Gantner: Gemeinden und Partner werden rechtzeitig informiert und eingebunden
Bregenz (VLK) – „Die Suche nach größeren Flüchtlingsunterkünften ist schwierig, die betroffenen Gemeinden und die Bevölkerung werden rechtzeitig eingebunden und nicht vor vollendete Tatsachen gestellt“, betont Landesrat Christian Gantner. Dies ist auch im aktuellen Fall einer möglichen Unterkunft in Schwarzach geschehen. Der Bürgermeister wurde vergangene Woche informiert, in einem Stadium, wo weder ein Vertrag mit dem Errichter des Objektes vorlag, noch unterschrieben war.
„Als langjähriger ehemaliger Bürgermeister kenne ich die Anliegen und Sorgen in den Gemeinden ganz besonders“, führt der Landesrat an. Die Suche nach größeren Unterkünften gestaltet sich schwierig und ist in vollem Gang – Gantner: „Wichtig war und ist uns dabei stets, dass die betroffene Gemeinde und die Bevölkerung rechtzeitig eingebunden und nicht vor vollendete Tatsachen gestellt werden“. Das Land und seine Systempartner (wie ORS und Caritas) haben mittlerweile viel Erfahrung in der Flüchtlingsunterbringung. „Wir fahren über niemanden drüber, sondern setzen auf Dialog“, betont der Landesrat. Dies gelte auch für den konkreten Fall in Schwarzach. Der Bürgermeister wurde vergangene Woche über eine geplante Flüchtlingsunterkunft in in seiner Gemeinde informiert. Gleichzeitig stellt Gantner fest, dass im konkreten Fall noch kein Vertrag mit dem Errichter der Unterkunft vorliegt und noch nichts unterschrieben wurde: „Im Gegenteil, uns ist ein Schreiben bekannt, wo der Baurechtsgeber sogar einer solchen Nutzung nicht zustimmt. Wir stehen weiter im engen Austausch mit der Gemeinde. Die Tatsache, dass seitens des Landes noch kein Vertrag unterzeichnet wurde und von vornherein eine Unterbringung ohnedies erst mit Ende April des kommenden Jahres geplant gewesen wäre, zeigt einmal mehr, dass hier frühzeitig der gemeinsame Dialog gesucht wurde.“, sagt der Landesrat.
Intensive Bemühungen des Landes
In den vergangenen drei Wochen wurden in Vorarlberg mehr als 200 Fluchtsuchende aufgenommen. Bis Jahresende sollen weitere 300 Plätze in Vorarlberg geschaffen werden – „das Ziel bleibt 40 Plätze pro Woche“. Seit 2015 wird im wesentlichen derselbe Prozess durchgeführt: Wenn eine Halle angeboten wird, wird zuerst geprüft, ob sie überhaupt in Frage kommt. Erst wenn das geklärt ist, starten die Dialoge mit der Gemeinde. Dies sei heuer bereits bei drei größeren Unterkünften mit mehr als 100 Personen geschehen, betont der Landesrat: „In allen Fällen ist das Einvernehmen mit der Gemeinde gefunden worden und das Zusammenleben bzw. die Betreuung funktioniert dort gut.“ Es müsse aber allen klar sein, dass das Land zur Unterbringung von Flüchtlingen verpflichtet ist – „wir sehen das nicht nur als unsere Verpflichtung, sondern als unsere Verantwortung und sind uns bewusst, dass wir dem nur in einem Miteinander zwischen Land, Gemeinden und der Bevölkerung nachkommen können“, so der Landesrat abschließend.
Quelle: Land Vorarlberg