Burgenland: Tag der Arbeit

Arbeitsmarkt- und Soziallandesrat Leonhard Schneemann: „Schwere Versäumnisse der türkis-grünen Bundesregierung bei Unterstützung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Automatische Steuererhöhungen für Arbeitnehmer, die aufs Auto angewiesen sind, lehnen wir kategorisch ab“

Anlässlich des ersten Mai – Tag der Arbeit – und anlässlich des 30. April, des Tags der Arbeitslosen, zieht Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Soziallandesrat Leonhard Schneemann Bilanz über die zahlreichen und wirksamen Maßnahmen der burgenländischen Landesregierung: „Das Burgenland ist Vorreiter für soziale Gerechtigkeit in ganz Österreich. Daher hat die burgenländische Landesregierung immer rasch reagiert und weitreichende Maßnahmenpakete zur Unterstützung von Wachstum und Beschäftigung ins Leben gerufen“, so der Landesrat, der präzisiert: „Mit dem Handwerkerbonus haben wir ein effektives Werkzeug geschaffen, dass schnell und unmittelbar für Arbeit und Beschäftigung in unserem Bundesland gesorgt hat. Durch die Chance 50 plus unterstützen wir ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei ihrem Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt, denn Arbeit ist Würde. Wir haben die Insolvenz- und Arbeitsstiftungen ins Leben gerufen, um Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufzufangen, die von Firmeninsolvenzen betroffen waren. Wir haben die strategischen Beteiligungen deutlich ausgeweitet, um Jobs für Burgenländerinnen und Burgenländer abzusichern, wie zuletzt beim Kurhaus Marienkron. Darüber hinaus machen wir das Pendeln mit dem Fahrtkostenzuschuss sozial verträglich und unterstützen das Pendeln mit Öffis mit dem Öko-Bonus“, so Schneemann, der darüber hinaus auf die sozialpolitischen Meilensteine der Anstellung der pflegenden Angehörigen und den Mindestlohn von 1.700 Euro netto verweist. „Mit diesen und noch weiteren Maßnahmen haben wir für Stabilität am Arbeitsmarkt gesorgt. Die sozial-, wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen des Burgenlandes sind österreichweit beispielhaft.“

An der türkis-grünen Bundesregierung übt der Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Soziallandesrat schwere Kritik: „Die Bundesregierung hat die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer anscheinend völlig vergessen. Für manche Wirtschaftszweige gab es Geld im Überfluss. Die Beschäftigten in systemrelevanten Berufen, die zum Teil bis zum Anschlag arbeiten, müssen aber bis heute durch die Finger schauen. An den erfolgreichen Maßnahmenpaketen im Burgenland, die den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zugutekommen, hat türkis-grün nicht einmal ansatzweise Interesse gezeigt“, so Schneemann, der abschließend feststellt: „Die Corona-Politik der türkis-grünen Koalition wird als einziges Chaos wahrgenommen. Wirksame Pakete für den Arbeitsmarkt sind weit und breit nicht zu sehen und für Langzeitarbeitslose hat diese Regierung ohnehin nichts übrig. Ganz im Gegenteil phantasieren türkis-grüne Regierungsmitglieder über automatische Steuererhöhungen für unsere Pendler, die auf das Auto angewiesen sind. Diese Belastungen lehnen wir kategorisch ab! Die türkis-grüne Bundesregierung wäre gut beraten, sich an der fortschrittlichen Sozialpolitik im Burgenland zu orientieren.“