Kärnten: Über 2 Milliarden Euro EU-Gelder für Kärnten seit Beitritt Österreichs
LH Kaiser, LHStv.in Schaunig, LHStv. Gruber präsentierten Zwischenbilanz über EU-Fördermittel für Kärnten 2014-2020: Kärnten ist Nettoempfänger und profitiert von der EU – Mehr als 11.000 Projekte reichen von Arbeitsmarkt über Innovation hin zu Sozialem, Landwirtschaft und Sport
KLAGENFURT. In der heutigen Regierungssitzung hat Europareferent LH Peter Kaiser gemeinsam mit LHStv.in Gaby Schaunig und LHStv. Martin Gruber eine Bilanz über die EU-Projekte und den damit verbundenen Mittelfluss von Brüssel nach Kärnten ziehen können. Konkret ging es um die Förderperiode 2014-2020 mit Stand Ende Dezember 2023.
„Das Fördervolumen und die Anzahl der eingereichten und genehmigten Projekte sprechen eine eindeutige Sprache: Kärnten und die Menschen im Land, ob im Zentralraum oder im ländlichen Raum, profitieren von der EU. Über zwei Milliarden Euro flossen seit dem EU-Beitritt Österreichs im Jahr 1995 nach Kärnten. Wir sind damit Nettoempfänger und profitieren enorm“, strich Landeshauptmann Peter Kaiser die Bedeutung der EU für unser Bundesland und seine Bevölkerung hervor. Alleine in der letzten Förderperiode 2014 – 2020 erhielt Kärnten aus den unterschiedlichen Aktionsprogrammen knapp 140 Millionen Euro – zusätzlich zu den Geldern für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER). „Kärnten hat über Einzelpersonen, Initiativen, Organisationen, Gemeinden und vielen Bereichen mehr, über 11.000 Projekte in Brüssel eingereicht, beginnend vom Arbeitsmarkt über Soziales bis hin zur Landwirtschaft, zu Bildung und Sport sowie Innovation und in einzelnen Programmen sind jetzt schon 73 % der Antragssummen ausbezahlt“, so Kaiser, Schaunig und Gruber, die auf die Projekte, die in Brüssel eingereicht worden sind, in ihren jeweiligen Referatsbereichen eingingen.
Kaiser rückte erneut die Bedeutung der Regionen innerhalb der Europäischen Gemeinschaft in Vordergrund. „Um zahlreiche Mittel abrufen zu können, sind auch die sehr guten nachbarschaftlichen Beziehungen Kärntens zu Slowenien und Italien von Bedeutung. Ohne die intensiven und permanenten Kontakte über die Grenzen hinaus sind keine grenzüberschreitenden Projekte möglich“, verwies Kaiser zudem auf Institutionen wie Euregio Senza Confini oder die Alpen Adria Allianz. „Wir können und als Region in diesen Organisationen einbringen, werden gehört und wir treten auch als regionaler Verbund über Grenzen hinweg auf. Diese Zusammenarbeit stärkt den Standort Kärnten und den Alpen Adria Raum“, so Kaiser.
Der Landeshauptmann verweist auf jeweils rund 10 Mio. Euro Fördergelder, die über Interregprogramme Kärnten-Italien (62 Projekte genehmigt) und Kärnten-Slowenien (27 Projekte genehmigt), von 2014 bis 2020 bis dato nach Kärnten geflossen sind. Zusätzliche rund 3 Mio. Euro kommen aus transnationalen Projekten. Alleine aus dem Fonds für Krisenbewältigung und die Aufbauhilfe nach der Coronapandemie sind alle Projekte, die Kärnten eingereicht hat auch genehmigt, das ist eine 100%-Quote bei der Abholung der Fördermittel in Höhe von 16 Mio. Euro. Auch die Wirtschaft profitiere laut Kaiser von den EU-Förderprogrammen. „Über 53 Mio. Euro wurden genehmigt, die von Seiten Kärntens im Rahmen von Projekten zu Wachstum und Beschäftigung eingereicht worden sind“, zählte Kaiser auf.
Schaunig betonte, dass das Land gezielt Mittel so einsetze, dass auch Mittel vom Bund und von der EU lukriert werden können. In ihren Bereich fällt der Europäische Sozialfonds (ESF), über den in der Förderperiode 2014-2020 zwölf Millionen Euro nach Kärnten geholt wurden. Der Ausschöpfungsgrad betrage hier fast 100 Prozent. „Das Land Kärnten investiert unter anderem gezielt in Kooperation mit dem Arbeitsmarktservice, um die verschiedensten Gruppen und Menschen, die Schwierigkeiten haben, am Arbeitsmarkt Fuß zu fassen, zu unterstützen.“ Sie nannte Projekte der Caritas oder von AUTARK, die jungen Menschen beim Schritt auf den ersten Arbeitsmarkt helfen. Mit der Diakonie de La Tour gebe es ein Projekt zur Verbindung von Asyl und Lehre.
Der größte Teil der Fördermilliarde entfällt auf die sogenannten ELER-Mittel, also Projektförderungen für die Entwicklung des ländlichen Raums. Über 10.000 Projekte wurden laut Gruber in der Zeit von 2014-2020 eingereicht und von der genehmigten rund einer Milliarde Euro an Fördergeldern konnten bereits über 700 Mio. Euro abgerechnet werden. „Diese Mittel sichern den ländlichen Raum und seine Strukturen, geben den Menschen abseits des Zentralraumes Perspektiven und erhalten Infrastruktur, Arbeitsplätze, Einkommen, Kulturlandschaft und Lebensmittelproduktion, um einige Beispiele zu nennen“, sagte Gruber. Über den ELER-Fonds werden beispielsweise Agrar- und Agarumweltprojekte, Projekte, die den Klimaschutz forcieren oder Ausgleichszulagen für die landwirtschaftliche Produktion in schwierigen Gebieten abgewickelt. Im ELER-Programm sind aber auch die LEADER-Projekte angesiedelt. Auch hier wurden laut Gruber von Kärnten über 500 Projekte eingereicht. „Gerade im LEADER-Segment können wir auf eine 100%-Ausschöpfung der EU-Mittel blicken“, so Gruber.
Die inhaltliche Umsetzung der Finanzperiode 2014-2020 richtet sich nach den Vorgaben der Verordnung zu den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI).
Im ESI enthalten sind der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), der Europäische Sozialfonds (ESF), der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER), der Europäische Meeres- und Fischereifonds (EMFF) und der Kohäsionsfonds (KF).
In der Landesverwaltung sind die Abteilungen 1 (EU Angelegenheiten), 4 (Soziales), 6 (Bildung und Sport), 10 (Land- und Forstwirtschaft, Ländlicher Raum) und 11 (Arbeitsmarkt und Wohnbau) zuständig für die Abwicklung.
Quelle: Land Kärnten