Salzburg: Volksbefragung - Erste Reaktionen der Regierungsspitzen
Foto: Land Salzburg / Franz Neumayr
Vorläufiges Endergebnis: 52,6 Prozent stimmen gegen die Mobilitätslösung, 47,4 Prozent dafür
(LK) Nach dem Nein bei der Volksbefragung zur Mobilitätslösung, die heute im Flachgau, Tennengau und der Stadt Salzburg stattgefunden hat, haben die Spitzen der Landesregierung im Rahmen einer Pressekonferenz umgehend Stellung genommen.
Bei einer Beteiligung von 38 Prozent sprachen sich nach dem vorläufigen Ergebnis (noch ohne Briefwahlstimmen der Stadt Salzburg) in den drei Bezirken insgesamt 52,6 Prozent gegen die Mobilitätslösung aus, 47,4 Prozent stimmten dafür.
Haslauer: „Suche nach anderen Lösungen.“
Landeshauptmann Wilfried Haslauer betonte: "Das Ergebnis ist eindeutig. Damit kann man ganz klar sagen, dass dieses Projekt in absehbarer Zeit nicht umgesetzt wird. Jetzt gilt es, andere Lösungen zu finden. Aber es ist ein guter Tag für die Demokratie, denn rund 40 Prozent Beteiligung bei einer Sachfrage ist relativ viel. Ich bedanke mich bei allen Beteiligten und bei allen, die abgestimmt haben."
Svazek: „Ergebnis schmerzt.“
Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek: "Die letzten Wochen haben gezeigt, dass sich Befürworter und Gegner ins Zeug gelegt haben. Eine wertvolle Erfahrung, aber das Ergebnis schmerzt mich auch persönlich, auch wenn es zu akzeptieren ist. Ich nehme mit, dass sich vor allem der Flachgau eine Lösung erwartet. Es liegt jetzt an Bürgermeister Bernhard Auinger, den Plan B vorzulegen.“
Schnöll: „Ergebnis ist bindend.“
Landeshauptmann-Stellvertreter Stefan Schnöll in einer ersten Reaktion auf das "Nein" der Volksbefragung zur Mobilitätslösung: "Wir haben vorher gesagt, dass das Ergebnis bindend ist, so ist es auch. Ich hätte mir ein anderes Ergebnis gewünscht. Bemerkenswert ist, dass die Gemeinden entlang der Lokalbahn dafür waren. Ich bedanke mich bei allen, bei den Befürwortern und bei den Gegnern. Jetzt werden wir uns mit der Stadt zusammensetzen und eine Lösung suchen."
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Quelle: Land Salzburg