Salzburg: Volksbefragung - Stimmkarten werden bis Donnerstag ausgegeben
Am Freitag steht Gesamtanzahl fest / Volksbefragung am 10. November
(HP) Am 10. November können die Salzburgerinnen und Salzburger im Flachgau, Tennengau sowie der Landeshauptstadt an der Volksbefragung zur Mobilitätslösung teilnehmen. Wer am Sonntag nicht in seiner Heimatgemeinde abstimmen kann, der kann noch bis Donnerstag, 7. November, eine Stimmkarte – entweder online oder persönlich im Gemeindeamt – beantragen.
Bis Donnerstag werden noch Stimmkarten für die Volksbefragung am 10. November ausgegeben.
Am Freitag steht bereits die Gesamtzahl der ausgestellten Stimmungskarten für am 10. November fest. „Das Volksbefragungsgesetz verweist auf die Landtagswahlordnung, daher kann man Stimmkarten bis Donnerstag während den Amtsstunden beantragen. Diese sind von Gemeinde zu Gemeinde verschieden“, informiert Landeswahlleiterin Elisabeth Sikora. Auf der Homepage der Stadt Salzburg oder auf meinewahlkarte.at können Bewohnerinnen und Bewohner des Flach- und Tennengau sowie der Landeshauptstadt ihre Stimmkarte beantragen.
Früh zur Post oder ins Abstimmungslokal
Wer jetzt bereits eine Stimmkarte zu Hause hat, kann jederzeit sein Kreuz setzen und dann per Post aufgeben. „Man kann aber auch grundsätzlich am Sonntag damit in seiner Heimatgemeinde abstimmen. Die ausgefüllte Stimmkarte kann am Sonntag zu den Öffnungszeiten in jedem beliebigen Wahllokal der Heimatgemeinde abgegeben werden“, sagt Elisabeth Sikora.
Fixierte Fragestellung
Die Landesregierung hat folgende Fragestellung für die Volksbefragung am 10. November beschlossen:
- Soll das Land Salzburg darauf hinwirken, dass im Interesse der Verkehrsentlastung die Verlängerung der Lokalbahn bis Hallein (S-LINK) als Teil einer Mobilitätslösung, die auch eine Stiegl- und eine Messe-/Flughafenbahn vorsieht, umgesetzt wird?
- Digitale Infobroschüre Salzburger Mobilitätslösung
- Land Salzburg – Volksbefragung
- www.mobilitaetsloesung.at
- Wahlkartenantrag Flach- und Tennengau
- Wahlkartenantrag Stadt Salzburg
Quelle: Land Salzburg