Vorarlberg: Wallner und Tittler - „Wichtige Impulse für Wertschöpfung und Arbeitsplätze“
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Landesregierung sieht in gelockerten Vergabebedingungen „wesentliches Instrument für Konjunkturbelebung“ – Grünes Licht aus Vorarlberg für Verlängerung um zwei Jahre
Bregenz (VLK) – Gemeinsam mit dem Bund versuchen Land und Gemeinden alle gesetzlichen Spielräume bestmöglich zu nützen, damit bei öffentlichen Aufträgen in erster Linie heimische Unternehmen zum Zug kommen. „Es geht dabei um regionale Wertschöpfung und um den Erhalt von Kaufkraft, um Arbeitsplätze sowie die lokale Nahversorgung und letztlich um unseren Wohlstand und die hohe Lebensqualität“, betonen Landeshauptmann Markus Wallner und Wirtschaftslandesrat Marco Tittler. Eine diesbezüglich besonders effiziente Maßnahme stellen die befristet gelockerten Schwellenwerte bei öffentlichen Auftragsvergaben dar. Einer Verlängerung um zwei weitere Jahre bis Ende 2022 hat die Landesregierung jetzt zugestimmt, geben Wallner und Tittler bekannt.
In den gezielt gelockerten Vergabebedingungen sehen der Landeshauptmann und der zuständige Landesrat ein „wesentliches Instrument für die Konjunkturbelebung und insgesamt zur Krisenbewältigung“. Vorarlberg stehe daher vollumfänglich hinter der Fortführung der Maßnahme über das Jahr 2020 hinaus und begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung ausdrücklich, stellt Landeshauptmann Wallner klar: „Durch die Verlängerung der geltenden Schwellenwerteverordnung bleibt der nötige Spielraum erhalten, um kleinere Aufträge rasch und ohne bürokratische Hürden an die regionale Wirtschaft vergeben zu können“. Tittler ergänzt: „So werden Impulse für die regionale Wirtschaft und den Arbeitsmarkt geschaffen, Transportwege verkürzt und gleichzeitig Emissionen minimiert.“ Öffentliche Aufträge haben mit einem Anteil von fast einem Viertel am jährlichen Gesamtauftragsvolumen des Vorarlberger Gewerbes doch ein beachtliches Gewicht.
Positive Effekte auf Wirtschaft
Die gelockerten Schwellenwerte bleiben in ihrer Höhe unverändert. Der öffentlichen Hand ist eine Direktvergabe im Baubereich weiter bis zu 100.000 Euro erlaubt, bei nicht offenen Verfahren im Bauwesen liegt der Schwellenwert weiterhin bei einer Million Euro. Wirtschaftslandesrat Marco Tittler, zugleich verantwortlich für den gesamten Bereich des Straßen- und Hochbaus, unterstreicht den Erfolg der Regelung und die positiven Effekte für die heimische Wirtschaft an konkreten Zahlen. Seit Inkrafttreten der Verordnung vor über zehn Jahren konnten bei Hochbauprojekten des Landes Direktvergaben im Nettoumfang von 82,1 Millionen Euro an heimische Unternehmen vergeben werden. Aufträge aufgrund eines nicht-offenen Verfahrens wurden im Umfang von netto 60,5 Millionen Euro vergeben – macht in Summe 142,6 Millionen Euro an Aufträgen aus dem Hochbau für die heimische Wirtschaft.
Insbesondere Klein- und Mittelbetriebe profitieren
Die Regelung komme im Speziellen Vorarlbergs Klein- und Mittelbetrieben zugute, die mit einem Anteil von beinahe 90 Prozent an der Unternehmensstruktur des Landes das Rückgrat der Vorarlberger Wirtschaft darstellen, verdeutlicht Landesrat Tittler. Die jetzt beschlossene Verlängerung bringe in Zeiten abgeschwächter Konjunkturprognosen neben Klarheit auch die so dringend notwendige Planungssicherheit, so Tittler weiter.
Beschäftigungspolitischer Impuls
Auch auf den beschäftigungspolitischen Impuls, der mit der Maßnahme verbunden ist, machen der Landeshauptmann und der Landesrat aufmerksam. „Damit leistet die Schwellenwerteverordnung auch einen wichtigen Beitrag zur Arbeitsplätze-Sicherung sowie zur Stärkung der Kaufkraft“. Daneben habe die Regelung den Verwaltungsaufwand für Länder und Gemeinden reduziert, was sich in Zeit- und Kostenersparnis niederschlage, führen Wallner und Tittler aus.
Quelle: Land Vorarlberg