Wien: Wien Energie - NEOS Wien überrascht von ÖVP-Forderung
Die NEOS Gemeinderäte Stefan Gara und Jörg Konrad zeigten sich heute, Dienstag, bei einem Mediengespräch überrascht von der Forderung der ÖVP, den Untersuchungsausschuss zur Wien Energie vorzeitig zu beenden. „Das zeugt von Unkenntnis der ÖVP, die Dank Minderheitsrechts eine Kommission einberufen und auch beenden kann. Offenbar hat sich die ÖVP nicht mit der FPÖ abgesprochen“, so Gara.
Die ÖVP habe versucht, „einen Skandal zu kreieren, wo keiner ist“, fuhr Gara fort. Offenbar werde der ÖVP jetzt aber „die Suppe zu dünn“. Die wesentlichen Zeugen hätten bereits alle unter Wahrheitspflicht ausgesagt, das sei das Wichtigste. Die Kritik an der mangelnden Lieferung von Unterlagen durch den Magistrat, wie sie etwa die Grünen heute erneut geäußert haben, könnten die NEOS nachvollziehen und „hoffen, dass noch mehr vorgelegt wird“, so Gara und Konrad.
Weitere Informationen: NEOS Wien-Rathausklub, Telefon: 01/4000-81411.
Quelle: Stadt Wien