COVID-19-Gemeindewahlverordnung herausgegeben
Am 11. Oktober 2020 finden die Wiener Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen statt. Eine Vielzahl von Coronavirus-Schutzmaßnahmen gewährleistet ein sicheres Wählen, nicht nur am Wahltag für die Wählerinnen und Wähler, sondern auch für die Mitglieder der Wahlbehörden und deren Hilfsorgane. Rechtlich sind diese Schutzmaßnahmen seit 1. Oktober 2020 in der COVID-19-Gemeindewahlverordnung festgelegt.
Maßnahmen für eine sichere Wahl am Wahltag
Die Wahlberechtigen und die Mitglieder der Wahlbehörden samt Wahlzeuginnen und Wahlzeugen und Vertrauenspersonen müssen am Wahltag im Gebäude des Wahllokals und im Wahllokal selbst einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Für die Überprüfung der Identität müssen die Wählerinnen und Wähler die Mund-Nasen-Schutzmaske im Wahllokal vor einem durchsichtigen Identifikationsparavent kurz abzunehmen.
Im Gebäude des Wahllokals und im Wahllokal ist gegenüber Personen, die nicht im eigenen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten. Diese Verpflichtung gilt nicht zwischen Menschen mit Behinderungen und deren Begleitpersonen.
Plakate und zusätzliche OrdnerInnen weisen auf die Pflicht, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, und die Einhaltung des Ein-Meter-Abstandes hin. Je nach Situation im Wahllokal können flexibel zusätzliche OrdnerInnen abgestellt werden.
Die Wahlberechtigten werden zudem ersucht, einen eigenen Kugelschreiber zur Wahl mitzunehmen. Falls nicht, stehen desinfizierte Kugelschreiber im Wahllokal zur Verfügung. In der Wahlzelle selbst ist diesmal kein Kugelschreiber angebracht!
Weitere Maßnahmen für eine sichere Wahl
Das Wiener Wahlservice hat gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus dem Bereich Hygiene und Mikrobiologie und anhand einer mathematischen Modellsimulation weitere Schutzmaßnahmen für eine sichere Wien-Wahl 2020 ausgearbeitet. Diese wurden auch mit dem Krisenstab der Stadt Wien abgestimmt.
Zu diesen Maßnahmen gehören unter anderem die regelmäßige Desinfektion der Kontaktstellen im Wahllokal und das regelmäßige Lüften des Wahllokals.
Das Reinigungspersonal wurde aufgestockt. Neben dem Reinigungspersonal vor Ort stehen am Wahltag mobile Desinfektionsteams zur Verfügung.
Adresse des Wahllokals prüfen!
Aufgrund der Coronavirus-Situation wurden bei dieser Wahl einige Wahllokale geändert. Zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner von PensionistInnen-Wohnhäusern wurden Personen, die ihr Wahllokal in diesen Einrichtungen hatten, aber dort nicht wohnhaft sind, anderen Wahlsprengeln und damit anderen Wahllokalen zugeteilt. Außerdem wurden flächenmäßig sehr kleine Wahllokale in größere Räumlichkeiten übersiedelt.
Das Wiener Wahlservice ersucht deshalb, rechtzeitig vor der Wahl zu prüfen, wo sich bei dieser Wahl das zuständige Wahllokal befindet. Die Adressen findet man entweder in der „Amtlichen Wahlinformation“, die allen Wählerinnen und Wählern bereits per Post zugesendet wurde, oder in der Wahllokal-Suche im Internet unter: www.wien.gv.at/wahlen.
Mitglieder der Wahlbehörden werden geschult
Wie bei jeder Wahl werden die Mitglieder der Wahlbehörden in den nächsten Tagen noch speziell über die Abwicklung der Wahl geschult. Für die Beisitzerinnen und Beisitzer gibt es dafür auch eigene E-Learning-Programme, die unter www.wien.gv.at/wahlen zum Download zur Verfügung stehen. (Schluss)
Quelle: Stadt Wien