Wien: Wien zündet den Konjunktur-Turbo
600 Mio. Euro Investment in technische und soziale Infrastruktur der Stadt
Die Stadt Wien investiert jährlich mehr als 2 Mrd. Euro. 2020 wurde das Gesamtvolumen der Investitionen noch vor Beginn der Corona-Pandemie um weitere 400 Mio. Euro auf rund 2,5 Mrd. EUR erhöht. Als Unterstützung für die Wiener Wirtschaft, der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie für das Wiener Gesundheits- und Sozialsystem hat die Stadt Wien zudem ein über 400 Mio. Euro schweres Corona-Hilfspaket bereitgestellt.
Zusätzlich zu den bisherigen Maßnahmen hat die Stadt Wien nun ein Konjunkturpaket in der Höhe von rund 600 Mio. Euro für kommunale Daseinsvorsorge und die städtische Infrastruktur geschnürt. 300 Projekte der Wiener Stadtpolitik werden damit vorzeitig ausbudgetiert und bis Ende 2023 umgesetzt. 360,5 Mio. Euro stellt die Stadt selbst zur Verfügung, 239,5 Mio. Euro kommen aus dem Gemeindepaket des Bundes. In moderne Bildungsinfrastruktur und Kindergärten fließen rund 156 Mio. Euro, rund 150 Mio. Euro stehen für Wiener Sportstätten und Bäder bereit, rund 112 Mio. Euro für Straßen- und Brückeninfrastruktur, rund 110 Mio. Euro für den öffentlichen Verkehr und rund 72 Mio. Euro für Wiener Pensionisten-Wohnhäuser.
„Wien kämpft mit aller Kraft gegen die Krise. Deswegen nehmen wir Geld in die Hand und investieren bewusst in die Bereiche Daseinsvorsorge, soziale Versorgung, Infrastruktur und Sport. Damit stellen wir die Zukunft der Stadt auf ein solides Fundament“, sagt Bürgermeister Michael Ludwig.
„Die aktuellen Herausforderungen sind für mich ein besonderer Ansporn, intelligente und zielgerichtete Investitionen zu setzen. Wir modernisieren nicht nur die technische und soziale Infrastruktur der Stadt, sondern stützen damit auch ganz massiv den Arbeitsmarkt. Wien wird stärker aus dieser Krise hervorgehen, als wir hineingegangen sind“, sagt Finanzstadtrat Peter Hanke.
Investitionen beleben die Konjunktur und bewirken Wirtschaftswachstum
Die Wirtschaft in Österreich ist laut Berechnungen der Statistik Austria im zweiten Quartal 2020 gegenüber dem Vorquartal real um 14,3% eingebrochen. Nach konstantem Wachstum in den letzten drei Jahren von +2,4% (2017), +2,6% (2018) und + 1,4% (2019) ist das der kräftigste Rückgang seit dem Zweiten Weltkrieg. Der Rückgang des privaten Konsums, vor allem aufgrund der Einschränkungen im Freizeitbereich (insbesondere Gastronomie, Beherbergung, Kultur- und Sportdienstleistungen), beträgt 12,6% im Vergleich zum Vorquartal.
Die Investitionen verzeichnen ein reales Minus von 7,5% gegenüber dem Vorquartal. Besonders betroffen waren Investitionen in Transportmittel (-12,9%) und in Maschinen (-19,7%). Der reale Rückgang bei Bauinvestitionen beträgt -7,4% zum Vorquartal und -8,1% zum Vorjahresquartal. Der stärkste Rückgang mit -65,2% zum Vorquartal (-61,1% zum Vorjahresquartal) entfällt auf den Bereich Beherbergung und Gastronomie, gefolgt vom Unterhaltungs- und Kulturbereich mit -27,0% real zum Vorquartal (-35,3% zum Vorjahresquartal).
„Investitionen beleben die Konjunktur, bewirken Wirtschaftswachstum, sind Voraussetzung für gleichmäßiges Wirtschaftswachstum und schaffen Arbeitsplätze. Bei der Durchführung von Investitionen entsteht Einkommen, das als zusätzliche Nachfrage am Markt wirksam wird und sich belebend auf Beschäftigung und Konjunktur auswirkt“, sagt Bürgermeister Michael Ludwig.
„Als Stadtrat für Finanzen und Wirtschaft ist mir bewusst, dass wir diese Rezession nur mit einem Maßnahmenmix von kurz- und mittelfristigen Schritten bekämpfen können. Nachdem die Stadt Wien über 400 Mio. Euro im Kampf gegen die Corona-Krise in insgesamt drei Hilfspaketen bereitgestellt hat, werden wir die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt mit unserem städtischen Konjunkturpaket von über einer halben Milliarde Euro stimulieren. Somit wird auch das öffentliche Vermögen vergrößert und neue Ertragspositionen schaffen, von denen Generationen nach uns noch profitieren werde“, erklärt Finanzstadtrat Hanke.
Rund 156 Mio. Euro für Bildungsinfrastruktur und Kindergärten
Mithilfe des Investitionspakets entstehen insgesamt rund 100 neue Klassen sowie 30 neue Kindergartengruppen. Am Standort Veitingergasse 9 (13. Gemeindebezirk) wird die Offene Mittelschule um sechs Klassen samt erforderlicher Nebenräume, zwei Teamräumen, einem neuen Speisesaal sowie mit Lagerräumen erweitert. Im 22. und 2. Bezirk werden ganztägig geführte Volk- und Mittelschulen errichtet. Im 17. Bezirk soll ein 8-gruppiger Kindergarten mit Nebenräumen und Freiflächen entstehen, um damit künftig die erforderliche Versorgungsquote an elementaren Bildungsplätzen für Kinder vom Alter von 0-6 Jahren abzudecken. Zusätzlich dazu fördert die Stadt die Digitalisierung in Kindergärten und rüstet die rund 360 Einrichtungen mit Breitbandanschlüssen und einem Gesamtinvestment von 3,7 Mio. Euro aus.
Rund 150 Mio. Euro für Wiener Sportstätten und Bäder
Für die städtischen Vereins-Sportanlagen wird 2021 ein umfassendes Sanierungsprogramm gestartet. Mehr als 70 Sportanlagen werden im Zuge der zusätzlichen Investitionen saniert oder generalsaniert. Neu entstehen sollen unter anderem eine multifunktionale Sporthalle für 3.000 Zuschauer mit Schwerpunkt Ballsport und Nutzungsmöglichkeiten für weitere Indoor-Sportarten sowie zwei Trainingshallen in Leichtbauweise. Außerdem geplant sind Investitionen in die Erweiterung der bestehenden Infrastruktur für den Schwimmsport. Die städtischen Rundhallen werden generalsaniert und dadurch zusätzliche Trainingsmöglichkeiten geschaffen.
Rund 112 Mio. Euro für Infrastruktur
An die 20 Straßenbau- und Straßensanierungsprojekte sowie zwei Brückensanierungen sind ebenso geplant. Die Heiligenstädter Hangbrücke wird komplett abgerissen und neuerrichtet. Bei der Franzensbrücke wird das Brückendeck, ein Provisorium aus den Jahren nach dem zweiten Weltkrieg, abgetragen und neugebaut und der Korrosionsschutz auf den Stahlbögen wird erneuert.
Rund 110 Mio. Euro für den öffentlichen Verkehr
Die größte Tranche der für Maßnahmen im öffentlichen Verkehr bestimmten Gelder fließt in Gleiserneuerungen, den Einbau elektrischer Weichen und Bevorrangungsmaßnahmen im Straßenbahn-Gleisnetz. In Siebenhirten wird zudem eine komplette E-Mobilitätsinfrastruktur aufgebaut und der Ausbau der Wechselrichteranlagen zur Zurückspeisung von Bremsenergie der U-Bahn Züge in das interne 20 KV Netz forciert.
Rund 72 Mio. Euro für Pensionisten-Wohnhäuser
Auch die Gebäudeinfrastruktur des Kuratorium Wiener Pensionisten-Wohnhäuser (KWP) wird auf Vordermann gebracht. Saniert werden die Küchen, Klima- und Lüftungsanlagen, die Haustechnik und die Ausstattung für Betreuung und Pflege in insgesamt 29 Häusern zum Leben. Die Häuser Haidehof und Schmelz werden generalsaniert, elf weitere Häuser teilsaniert. Von diesen Maßnahmen profitieren sowohl die 4.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als auch die knapp 9.000 Bewohnerinnen und Bewohner der städtischen Pflegewohnhäuser.
Quelle: Stadt Wien